Stand: 27.02.2023
Leistungsbeschreibung und Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Videoplattform mevidoc.com
Die vorliegende Leistungsbeschreibung und die Allgemeine Geschäftsbedingungen beziehen sich auf die Nutzung der bereitgestellten Informationsfilme online über die Plattform www.mevidoc.com oder offline auf bereitgestellten Endgeräten. Wir arbeiten laufend an weiteren thematisch zusammenhängenden Informationsfilmen, die kontinuierlich auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden. Die vereinbarte Nutzungsgebühr ist monatlich fällig und das Abonnement ist monatlich kündbar. Rechnungsstellung jeweils im Voraus nach vorheriger Absprache. (monatlich, halbjährlich oder jährlich).
1. Geltungsbereich, allgemeine Informationen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Informationsvideos und die Nutzung der Plattform selbst. Im Folgenden “mevidoc”. Weitere Informationen zu mevidoc GmbH & Co. KG finden Sie in unserem Impressum. Wenn Sie unsere Website besuchen oder unsere Informationsvideos online nutzen, gilt daneben unsere Datenschutzerklärung.
1.2. In unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen informieren wir Sie darüber, wie Sie unsere (Online-)Informationsvideos und unser Angebot nutzen können und welche Regeln dafür gelten.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.4. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Essen, Deutschland.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt, Umfang und Ablauf unserer Informationsvideos können Sie den jeweiligen Beschreibungen und Erläuterungen unserer Inhalte entnehmen. Alle Angebote gelten solange diese verfügbar sind, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten. Unsere Leistung lässt sich grundsätzlich in zwei Bereiche einteilen: a) Bereitsstellung der Inhalte b) Betrieb der Plattform.
2.1. Bereitstellung der Inhalte: Die von uns zur Verfügung gestellten Inhalte werden durch uns entwicklet und produziert. Medizinische Aussagen stammen ausschließlich vom im Abbinder der Videos genannten Personen (resp. Organisationen) und können nicht auf uns zurückgeführt werden.
2.2. Betrieb der Plattform: Zum Betrieb der Plattform gehören das Hosting der Daten, das Pflegen und Warten der Websites, Personalkosten, Vertriebskosten, …
In der Rechnungspauschale zur Nutzung der Plattform wird kalkulatorisch der Teil a) “Bereitstellung der Inhalte” mit zwei Fünftel angesetzt und der Teil b) “Betrieb der Plattform” mit drei Fünftel angesetzt.
3. Bestellvorgang, Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
3.1. Sie können die Nutzungsrechte für die Informationsvideos jeweils über unser Buchungsportal oder über direkten Kontakt mit uns buchen. Die Bestellung erfolgt durch Eingabe der in den Eingabefeldern ersichtlichen erforderlichen Angaben (u. a. zu Ihnen oder Ihrer Organisation, Ihren Zahlungsdetails) sowie Betätigung des „Jetzt kaufen“-Buttons am Ende des Bestellprozesses. Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Auftragsbestätigung mit den Einzelheiten Ihrer Bestellung. Nach Zahlungseingang werden Zugangs- oder Abrufdaten zur vertragsgegenständlichen Inhalten (ggf. individuellen Support) übermittelt, durch die ein Vertragsschluss zustande kommt.
Die Buchung über direkten Kontakt kommt durch Ihre Angebotsbestätigung zustande. Nach Ihrer Buchung und Eingang der Zahlung erhalten Sie von uns die Zugangs- oder Abrufdaten zur vertragsgegenständlichen Inhalten.
3.2. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 15 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 15 Kalendertage.
3.3. Die Inhalte von mevidoc.com können auch als „Software as a Service“ gebucht werden, um eigene Inhalte dauerhaft zur Informierung der Patienten zu nutzen. Buchungen, die eine individuell vereinbarte oder bestimmte Dauer umfassen, haben die jeweils vereinbarte Laufzeit und verlängern sich jeweils um die Dauer der jeweiligen Laufzeit, wenn sie nicht mindestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt werden. Die Buchung optionaler Leistungen erfolgt über individuelle Korrespondenz mit uns. Ebenfalls werden die Zahlungsweisen dann individuell vereinbart (jährlich oder monatlich).
3.4. Außerdem bieten wir Ihnen optional eine Kooperation an, bei der Sie unsere Inhalte als „Whitelabel-Lösung“ selbst vertreiben. Kontaktieren Sie uns bei Interesse an diesem optionalen Service gerne individuell.
3.5. Auf Wunsch stellen wir Ihnen gegen Gebühr entsprechende Hardware zur Verfügung, auf welcher die gebuchten Inhalte vorinstalliert ist. Die Hardware bleibt unser Eigentum und die darauf befindlichen Inhalte dürfen nur auf diesem Endgerät genutzt werden. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Inhalte herunterzuladen, zu kopieren oder anderwaltig zu verbreiten. Nach Ablauf der Zusammenarbeit sind Sie verpflichtet, die Hardware wieder zurückzusenden.
3.6. Wir behalten uns vor, Ihre Buchung ohne Angabe von Gründen nicht oder nur teilweise anzunehmen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Buchung von Inhalten besteht nicht, soweit dies nicht ausdrücklich anders bestimmt ist. Darüber hinaus behalten wir uns vor, bestimmte Inhalte zeitweise oder dauerhaft nicht zum Abruf bereitzuhalten. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit von Inhalten besteht nicht, soweit dies nicht ausdrücklich anders bestimmt ist.
4. Preise, Zahlungsbedingungen
4.1. Es gelten die jeweils in der Beschreibung der Informationsvideos oder sonstigen Leistungen angegebene Preise. Die Zahlung kann in den jeweils angebotenen Zahlungsmethoden (jährlich und monatlich) erfolgen. Wir behalten uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen. Soweit Bezahlung gegen Rechnungsstellung angeboten wird, behalten wir uns im Einzelfall eine Bonitätsprüfung vor.
4.2. Unsere Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar, wenn sie nicht direkt eingezogen werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Zahlungsbetrag verfügen können. Sofern eine Zahlung abgelehnt wird und Sie das zu vertreten haben, sind wir berechtigt, die uns dadurch entstandenen Mehrkosten, Aufwendungen oder sonstige Ansprüche wegen Zahlungsverzugs in Rechnung zu stellen.
4.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen.
4.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
4.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
4.6. Aufrechnungen gegenüber mevidoc sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
5. Nutzungsrechte
5.1. Unsere Inhalte und Teile davon unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran stehen ausschließlich mevidoc zu und wir behalten uns daran sämtliche in Betracht kommenden Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumt sind.
5.2. Damit Sie Inhalte nutzen oder diese je nach individueller Buchung einbinden können, räumen wir Ihnen an den vertragsgegenständlichen Inhalten ein einfaches, ausschließlich auf die jeweilige Buchung, und dort beschränkt auf die konkret gebuchten oder zum Vertrieb freigegebenen Teilnehmer, übertragbares Recht ein, diese ausschließlich im Rahmen unserer AGB zu nutzen. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, die Informationsvideos oder Teile davon unberechtigten Dritten zur Verfügung zu stellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten (insbesondere nicht Brandings von uns oder unseren Partnern zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu unterdrücken), oder auf andere als die vereinbarte Art und Weise zu nutzen oder zu verwerten. Das Nutzungsrecht erlischt mit Ablauf des Monats, in welchem die gültige Kündigung (schriftlich) bei uns eingegangen ist.
5.3. Soweit wir bei individueller Buchung bereits bestehende Inhalte von Ihnen auf unserer Plattform einbinden, räumen Sie uns an diesen Inhalten ein einfaches, ausschließlich auf die gebuchte Einbindung beschränkt übertragbares, kostenfreies Recht ein, diese (a) zu veröffentlichen, hosten, zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, sowie, soweit dies zur Einbindung erforderlich sein sollte, (b) zu bearbeiten oder (c) an Dritte unterzulizensieren. Natürlich behalten Sie im Übrigen Ihre Rechte an den Inhalten, für die ausschließlich Sie selbst verantwortlich sind. Wir machen uns diese weder zu Eigen noch sind wir dazu verpflichtet, diese zu überprüfen, gleich auf welche Art. Sie sind insbesondere verpflichtet, in diesem Rahmen alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten und einzuhalten und insbesondere keine Inhalte einzubinden, die Rechte Dritter (u. a. Urheber-, Marken- und Persönlichkeits- sowie gewerbliche Schutzrechte Dritter) verletzen oder die rechtswidrig, irreführend, bösartig, diskriminierend, pornographisch, sexistisch, bedrohlich, beleidigend, verleumderisch, obszön, diffamierend, ethisch anstößig, gewaltverherrlichend, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, sittenwidrig, volksverhetzend, ausländerfeindlich oder sonst verabscheuungswürdig oder verwerflich sind oder Viren, Würmer, Trojaner oder anderen bösartigen Schadcodes, die die Funktionsfähigkeit unserer Plattformen gefährden oder beeinträchtigen können, beinhalten. Wir sind jederzeit berechtigt, Inhalte, die rechtswidrig sind oder gegen unsere AGB verstoßen, ohne Vorankündigung und Angabe von Gründen zeitweise oder dauerhaft zu löschen oder zu entfernen.
5.4. Für den Fall, dass Sie gegen die vorgenannte Bestimmung verstoßen, stellen Sie uns von sämtlichen berechtigten Ansprüchen Dritter wegen eines solchen Verstoßes frei. Wir behalten uns vor, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter vorzunehmen, sowie Schadensersatz, einschließlich der uns in diesem Zusammenhang entstehenden angemessenen Kosten, soweit diese nicht von Dritten (z.B. Rechtsschutzversicherungen) erstattet werden, und sonstige berechtigte eigene Ansprüche gegenüber Ihnen geltend zu machen.
6. Haftung und Gewährleistung
6.1. Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass die von Ihnen beabsichtigten Ergebnisse durch die Nutzung unserer Inhalte eintreten. Wir schulden insbesondere keine konkreten Erfolge, Ergebnisse oder andere von Ihnen beabsichtigte Ergebnisse. Insbesondere stellen unsere Informationsvideos auch keine individuelle Rechtsberatung oder rechtliche Ausgestaltung dar. Wir weisen deshalb ausdrücklich darauf hin, dass Sie selbst dafür verantwortlich sind, etwaig erlernte Inhalte umzusetzen und diese gegebenenfalls auch einer eigenen rechtlichen Bewertung unterziehen sollten.
6.2. Wir haften nicht für Schäden, die außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen oder die auf eine nicht bestimmungsgemäße Nutzung unserer Inhalte zurückzuführen sind. Gleich aus welchen Rechtsgründen haften wir nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder sofern es sich um schuldhaft von uns verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Haupt- oder Kardinalpflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine weitergehende Haftung von uns ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen AGB unberührt.
6.3 Die inhaltliche Verantwortung der jeweiligen Informationsvideos können Sie dem Abbinder des Videos und der Beschreibung des Videos auf der Online Plattform entnehmen.
7. Datenschutz und sonstige Bestimmungen
7.1. Im Rahmen der Vertragserfüllung seitens mevidoc.com kommt es zu einer Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer. Zu diesem Zweck wird mit Vertragsschluss eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung zwischen Mitarbeiterschule und dem Kunden geschlossen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, vor Vertragsschluss eine hiervon abweichende Auftragsverarbeitungsvereinbarung vorzulegen, die sodann die datenschutzrechtliche Grundlage der personenbezogenen Datenverarbeitung darstellt, sofern diese den Anforderungen des Art. 28 DSGVO genügt und seitens mevidoc angenommen wird.
7.2 mevidoc ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden zu Referenzzwecken, beispielsweise auf der eigenen Webseite oder in Kundenpräsentationen, zu nutzen.
7.3. Sie sind selbstständig dazu verpflichtet, die (angegebenen) technischen Mindestanforderungen (z.B. installiertes Programm zum Abruf der gängigen Video-Player, breitbandige stabile Internetverbindung) für die Nutzung unserer Inhalte zu erfüllen.
7.4. Wir bemühen uns, unsere Informationsvideos ohne Störungen möglichst dauerhaft bereitzustellen. Das ist technisch aber nicht möglich. Deshalb übernehmen wir keine Gewähr für eine störungsfreie Bereitstellung oder eine bestimmte Verfügbarkeit unserer Inhalte.
Es kann insbesondere vorkommen, dass wir den Zugang dazu oder zu bestimmten Funktionen ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einschränken müssen. Außerdem besteht kein Anspruch darauf, dass wir einzelne Funktionen dauerhaft aufrechterhalten, wir können diese insbesondere jederzeit anpassen, ändern oder einstellen. Die Supportleistungen können ausdrücklich nur zu unseren Öffnungszeiten (Mo – Fr 9:00 – 17:00 Uhr) gewährleistet werden.
7.5. Für unsere AGB findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen AGB ist Essen.
